Motion zum raschen Ausbau des Mobilfunknetzes durch das Parlament angenommen

Die Motion 20.3237 „Mobilfunknetz. Die Rahmenbedingungen für einen raschen Aufbau jetzt schaffen“ wurde am 17.06.2021 durch das Parlament angenommen. Eine falsche Mobilfunknetz-Konzeption soll mit einer Grenzwerterhöhung durchgedrückt werden.

Demgegenüber soll mit der Volksinitiative „SaferPhone-Initiative“ einem modernen Mobilfunknetz und dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung und Umwelt gleichermassen Rechnung getragen werden. Dafür gilt es sich nun einzusetzen.

Eingereichter Text der Motion

„Der Bundesrat wird aufgefordert, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen und Entscheidungen zu treffen, um die Einführung der fünften Generation des Mobilfunkstandards (5G) zu ermöglichen. Das Ziel ist dabei anzustreben, dass es den Anbietern innerhalb der nächsten fünf Jahre möglich ist (d.h. bis 2024), ein qualitativ hochwertiges nationales 5G-Netz zu möglichst geringen Kosten aufzubauen. Die zu ergreifenden Massnahmen wurden in der vom UVEK beauftragten Arbeitsgruppe „Mobilfunk und Strahlung“ in ihrem Bericht mittels verschiedener Optionen deutlich aufgezeigt. Zudem soll der Bundesrat zusammen mit der Branche die breite Bevölkerung über die künftige Mobilfunk-Generation sachgerecht informieren.“

Informationen zur Motion 20.3237 | Mobilfunknetz. Die Rahmenbedingungen für einen raschen Aufbau jetzt schaffen

Information zur Abstimmung über die Motion am 17.06.2021

‍